24.02.2016

Beschluss der BDKJ-Diözesanversammlung – Warum Rüstungsgüter und Flucht zusammenhängen

Jugend gegen Waffenexporte

Waffenexporte verbieten! Das forderten Vertreter der BDJK-Jugendverbände in ihrer Diözesanversammlung in Wentorf. Zum Thema des Wochenendes hatten sie Politiker und Wissenschaftler eingeladen. 

Bezogen am Wochenende Stellung zu Rüstungsexporten: Jugendliche der BDKJ-Mitgliedsverbände. Foto: Gesa Grandt

424 Konflikte zählten Wissenschaftler des Heidelberger Instituts für Internationale Konfliktforschung im Jahr 2014. Bei 46 dieser Konflikte wurde massiv Gewalt eingesetzt, 21 Konflikte fielen in die Kategorie „Krieg“.  

Auch deutsche Unternehmen verdienen am Export von Rüstungsgütern. Nach neuesten Zahlen des in Stockholm ansässigen Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) war Deutschland zwischen 2011 und 2015 der fünftgrößte Exporteur für schwere Waffen hinter Frank-reich, China, Russland und Waffenexportweltmeister USA. Zusammen sind diese fünf Staaten für rund drei Viertel aller Waffenexporte weltweit verantwortlich.

Auch leichtere Waffen wie Pistolen und Gewehre sind ein lohnendes Geschäft. Den Export genau solcher Waffen wollen die katholischen Jugendverbände am liebsten sofort verbieten, wie sie in einem Beschluss fordern. Darüber hinaus verlangen sie eine Reihe von Maßnahmen zur stärkeren Beschränkung und Regulierung von Rüstungsexporten. So dürften beispielsweise Entscheidungen über Ausfuhren nicht nach ökonomischen oder industriepolitischen Kriterien erfolgen, sondern sollten allein auf Grundlage friedensethischer Kriterien getroffen werden.

Denn für die Delegierten steht eines fest: „Ein steter Zustrom an Waffen und Kriegsmaterial trägt erst dazu bei, Konflikte aufrecht zu erhalten und zu verstärken. Es sind auch unsere Waffen, vor denen Menschen flüchten“, heißt es in dem Beschluss vom Wochenende. 

Kinder und Jugendliche seien von Krieg und Konflikten besonders betroffen, etwa wenn sie ihre Familien verlieren, als Kindersoldaten eingesetzt werden oder Schulbildung unmöglich ist.  „Kinder und Jugendliche wollen spielen, lernen, Spaß haben. Sie wollen Frieden, keinen Krieg – und sie haben überall auf der Welt das Recht auf ein friedliches Aufwachsen. Diesen Wunsch nach Frieden lassen wir nicht einfach als naiv abstempeln“, sagt BDKJ-Diözesanvorsitzender Martin Helfrich. „Das Gewinnstreben von Rüstungsunternehmen rechtfertigt nicht, dass mit deutschen Waffen Leid und Zerstörung verursacht wird, weil die Anwendung von Gewalt immer nur das letzte Mittel sein darf. Wir brauchen ein Verbot von Rüstungsexporten im Grundgesetz“, so Helfrich weiter.

Gäste und Gesprächspartner der Diözesanversammlung waren  der Reinbeker Bundestagsabgeordnete Jan van Aken (Die Linke) und der Theologe Prof. Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven, Direktor des Hamburger Instituts für Theologie und Frieden (IThF). 

„Es ist richtig und wichtig, dass ihr euch als Interessenvertretung von Kinder und Jugendlichen heute mit diesem Thema auseinandersetzt“, sagte Jan van Aken. „Eine Kleinwaffe hat eine Lebensdauer von zirka 60, 70 Jahren – das heißt, den Effekt eines Verbots von Kleinwaffen wird man erst in etwa 50 Jahren spüren.“ Van Aken hofft, binnen zwei Jahren ein Exportverbot für Kleinwaffen erreichen zu können.

Auch Hamburgs Jugend- und Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard war gekommen. Mit Blick auf die Flüchtlingssituation sagte sie: „Die Menschen fliehen, weil ihr Leben aus den Fugen geraten ist und nicht wegen vermeintlich versprochener Sozialleistungen.“

Text: nkz